Am 21. Juli 2005 l???ste Bundespr???sident Horst K???hler den 15. Deutschen Bundestag auf und machte damit den Weg zu einer vorgezogenen Neuwahl frei. Anlass war die Niederlage der rot-gr???nen Koalition bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005, einem Bundesland, das sich seit 1966 zu einer Hochburg der SPD ent- ckelt hatte. Die Ursachen lagen freilich tiefer. Der amtierenden Bundesregierung war es nicht gelungen, die W???hlerschaft von der Notwendigkeit der von ihr eingeleiteten Reform des Sozialstaates ...
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Am 21. Juli 2005 l???ste Bundespr???sident Horst K???hler den 15. Deutschen Bundestag auf und machte damit den Weg zu einer vorgezogenen Neuwahl frei. Anlass war die Niederlage der rot-gr???nen Koalition bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005, einem Bundesland, das sich seit 1966 zu einer Hochburg der SPD ent- ckelt hatte. Die Ursachen lagen freilich tiefer. Der amtierenden Bundesregierung war es nicht gelungen, die W???hlerschaft von der Notwendigkeit der von ihr eingeleiteten Reform des Sozialstaates zu ???berzeugen. Der Streit ???ber die Agenda 2010, mit der Bundeskanzler Schr???der sein politisches Schicksal verkn???pft hatte, spaltete nicht nur die deutsche Gesellschaft, sondern auch die Partei des Bundeskanzlers und fand mit der Abwahl der nordrhein-westf???lischen Landesregierung einen Kulminationspunkt, der der SPD-F???hrung ???berdeutlich die Erosion der W???hlerbasis signalisierte. Das vorzeitige Ende einer Regierung ist in einer Demokratie kein ungew???hnlicher Vorgang. F???r Deutschland gilt diese Feststellung allerdings nicht, denn manche Be- achter der politischen Entwicklung interpretieren die f???r Deutschland typische z???gige Bildung parlamentarischer Mehrheitsregierungen und deren Fortbestand w???hrend der gesamten Dauer der Legislaturperiode des Bundestages geradezu als ein G???tesiegel der deutschen Demokratie. So kam es in der Geschichte der Bundesrepublik nur viermal zu einer vorgezogenen Neuwahl des Bundestages, n???mlich 1972, 1983, 1990 und 2005. Abgesehen von dem Sonderfall der vorzeitigen Neuwahl des Bundestages im Jahr 1990, die nicht aus einer innenpolitischen Krise resultierte, sondern durch die Wied- vereinigung bedingt war, weisen auch die anderen drei Aufl???sungsszenarien ihre S- zifika auf und ???hneln nur bedingt den anderen.
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