Das "Raumschiff Brussel" soll endlich landen. Dass viele Entscheidungen in der Hauptstadt der Europaischen Union weit weg von den Burgern und den nationalen Parlamenten getroffen werden, ist vielen Demokraten seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Der Maastrichter Vertrag fuhrte deshalb das Subsidiaritatsprinzip ein. Kompetenzen sollten damit zuruck an die Einzelstaaten und Regionen verwiesen werden. Der Vertrag von Lissabon und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weisen neuerdings einen Weg, die nationalen ...
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Das "Raumschiff Brussel" soll endlich landen. Dass viele Entscheidungen in der Hauptstadt der Europaischen Union weit weg von den Burgern und den nationalen Parlamenten getroffen werden, ist vielen Demokraten seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Der Maastrichter Vertrag fuhrte deshalb das Subsidiaritatsprinzip ein. Kompetenzen sollten damit zuruck an die Einzelstaaten und Regionen verwiesen werden. Der Vertrag von Lissabon und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weisen neuerdings einen Weg, die nationalen Parlamente verstarkt einzubinden. Ein grosser Wurf waren beide nicht. Anhand empirischer Daten zeigt Daniel Heise die (Un)fahigkeit der nationalen Parlamente zu wirksamen Subsidiaritatskontrollen und entwickelt eine alternative Demokratisierungsstrategie. Darin sollte die Meinung der Burger einfliessen, welche staatliche Aufgabe sie wo und von wem erledigt sehen mochten.
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