Die verfassungsgerichtliche Identitaetskontrolle im Hinblick auf Freihandelsabkommen der Europaeischen Union am Beispiel des Comprehensive and Economic Trade Agreement
Die verfassungsgerichtliche Identitaetskontrolle im Hinblick auf Freihandelsabkommen der Europaeischen Union am Beispiel des Comprehensive and Economic Trade Agreement
Es wird gepr???ft, ob das CETA-Abkommen mit identit???tspr???genden Bestimmungen des Grundgesetzes kollidiert und ob bzw. wie diese Fragestellung vom BVerfG ???berpr???ft werden kann. Es wird eine verfassungsrechtliche Prognose zum Fortgang der Identit???tskontrolle abgegeben und auch insgesamt eine diesbez???gliche Bewertung und kritische Analyse vorgenommen.
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Es wird gepr???ft, ob das CETA-Abkommen mit identit???tspr???genden Bestimmungen des Grundgesetzes kollidiert und ob bzw. wie diese Fragestellung vom BVerfG ???berpr???ft werden kann. Es wird eine verfassungsrechtliche Prognose zum Fortgang der Identit???tskontrolle abgegeben und auch insgesamt eine diesbez???gliche Bewertung und kritische Analyse vorgenommen.
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