Die Bindungswirkung Volkerrechtlicher Vertrage Im Lichte Des Grundgesetzes: Eine Untersuchung Zur Bedeutung Volkerrechtlicher Vertrage Fur Den Vom Grundgesetz Verfassten Staat Am Beispiel Der Treaty-Override-Problematik
Die Bindungswirkung Volkerrechtlicher Vertrage Im Lichte Des Grundgesetzes: Eine Untersuchung Zur Bedeutung Volkerrechtlicher Vertrage Fur Den Vom Grundgesetz Verfassten Staat Am Beispiel Der Treaty-Override-Problematik
Volkerrechtlichen Vertragen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentar ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den volkerrechtlichen Vertragen im nationalen Normgefuge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmoglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 - durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 - ...
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Volkerrechtlichen Vertragen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentar ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den volkerrechtlichen Vertragen im nationalen Normgefuge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmoglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 - durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 - konstatiert, volkerrechtliche Vertrage stunden einfachen Gesetzen gleich und damit sogleich den zwischenzeitlich aufgekommenen volkerrechtsfreundlicheren Auffassungen eine Absage erteilt. Ausgehend von diesem Befund analysiert die Arbeit die vorgebrachten Ansichten und schliesst sodann mit der Entwicklung eines Losungsmodells, das anhand eines fallgruppenorientierten Verfahrenskonzepts die praktische Konkordanz zwischen den widerstreitenden Verfassungsgrundsatzen anstrebt.
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